close
Stern

News von heute: Ermittler stoppen Kinderpornografieseite im Darknet – 337 Festnahmen

News von heute: Ermittler stoppen Kinderpornografieseite im Darknet – 337 Festnahmen




Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:Ermittler stoppen Kinderpornografieseite im Darknet – 337 Festnahmen (17.10 Uhr)Von der Leyen kann nicht zum 1. November starten (15.36 Uhr)Medienbericht: Ursache nach tödlichem SUV-Unfall in Berlin geklärt (14.45 Uhr)Erdogan attackiert Maas persönlich (13.12 Uhr)Anschlag in Halle: Wohnung von Verdächtigem durchsucht (10.30 Uhr)Die News des Tages im stern-Ticker:+++ 17.25 Uhr: Bundesregierung: Milliardenschwerer Sanierungsstau bei der Bahn +++Der milliardenschwere Sanierungsstau bei der Deutschen Bahn betrifft vor allem Brücken und Gleise. Bei Brücken liegt er bei gut 18 Milliarden Euro, bei Gleisen sind es knapp 16 Milliarden Euro, wie der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Enak Ferlemann, unter Berufung auf ein Gutachten für den Bund mitteilte. Jeweils rund 2,6 Millionen Euro müssten in Weichen und Stellwerke gesteckt werden. Insgesamt geht der Bund von einem Nachholbedarf von 49 Milliarden Euro aus, wie aus der Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervorgeht, die der dpa vorliegt. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber berichtet. Bundesregierung und Bahn hatten vereinbart, in den kommenden zehn Jahren 86 Milliarden Euro in Erhalt und Instandsetzung des 33.000 Kilometer langen Schienennetzes zu stecken, davon 24 Milliarden Euro aus Eigenmitteln der Bahn. Nach Konzernberechnungen liegt der Sanierungsstau bei 54 Milliarden Euro, dabei sind auch Baupreissteigeungen berücksichtigt.+++ 17.10 Uhr: Ermittler stoppen Kinderpornografieseite im Darknet – 337 Festnahmen +++Ermittler aus den USA, Südkorea, Deutschland und anderen Staaten haben nach eigenen Angaben die bisher größte Webseite für Kinderpornografie im Darknet gestoppt. Rund um die Welt seien 337 Personen festgenommen und angeklagt worden, erklärte das US-Justizministerium. Zudem seien 23 Kinder aus anhaltenden Missbrauchssituationen gerettet worden. Die bereits im März 2018 ausgehobene Plattform “Welcome to Video” funktionierte demnach mit Hilfe anonymer Bitcoin-Zahlungen. Ermittler hätten rund acht Terabyte Daten sichergestellt, darunter rund 250.000 kinderpornografische Videos, hieß es weiter.+++ 17.04 Uhr: Erdbeben erschüttert Süden der Philippinen – Stärke 6,3 +++Ein heftiges Erdbeben hat die Menschen im Süden der Philippinen aufgeschreckt. Zahlreiche Menschen flohen aus ihren Häusern. Nach Angaben des Seismologischen Instituts Phivolcs hatte das Beben auf der Insel Mindanao eine Stärke von 6,3. Die lokalen Behörden sprachen zunächst von vier Verletzten. Einem Medienbericht der philippinischen Nachrichtenseite “GMA news online” zufolge wurde ein Schulgebäude in Digos City in der Provinz Davao del Sur schwer beschädigt. Das Erdbeben erschütterte die Insel den Phivolcs-Angaben zufolge um 19.37 Ortszeit (13.37 Uhr MESZ). Die Philippinen liegen am Pazifischen Feuerring, an dem sich rund 90 Prozent aller Erdbeben weltweit ereignen.+++ 16.54 Uhr: Hunderte syrische Kurden fliehen in den Irak +++Wegen der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien sind rund 500 syrische Kurden in den vergangenen vier Tagen in den Irak geflohen. Wie irakische Behördenvertreter am Mittwoch mitteilten, seien die Geflüchteten in Lagern in der autonomen Republik Kurdistan untergekommen. Die Region hatte bereits zwischen 2014 und 2017 Millionen Iraker aufgenommen, die während der Kämpfe gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus ihren Heimatregionen geflohen waren.    +++ 16.43 Uhr: Morde in Altenheim: Lebenslang-Urteile sind rechtskräftig +++Sie ermordeten zwei Bewohnerinnen eines Altenheims in Lambrecht (Pfalz) und wurden dafür zu lebenslanger Haft verurteilt: Die im Juni 2018 verhängten Strafen gegen zwei Männer und eine Frau sind der Justiz zufolge jetzt rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) habe die Revisionen der Angeklagten gegen ein früheres Urteil im sogenannten Pflegeheim-Prozess ganz überwiegend verworfen, teilte das Landgericht Frankenthal mit.Der Fall hatte bundesweit Aufsehen erregt. Die Angeklagten waren dem Gericht zufolge dafür verantwortlich, dass eine 85-Jährige mit einem Kissen erstickt und eine 62-Jährige mit Insulin getötet wurde. Sie sollen zudem Bewohnerinnen misshandelt und bestohlen haben. Die Beschuldigten, eine Pflegerin und zwei Pflegehelfer, hatten gesagt, sie wollten die älteren Menschen von Leiden erlösen. Das Gericht befand aber, die Drei hätten ihr Machtgefühl befriedigen wollen. Der BGH habe mit Beschluss vom 5. September 2019 die Urteile teilweise abgeändert, teilte das Landgericht Frankenthal mit. Dies betreffe zwei der zahlreichen Einzeltaten. Die Verurteilung als solche sei nicht berührt. “Das Verfahren ist daher durch die Entscheidung des BGH beendet”, hieß es.+++ 16.27 Uhr: Isolierte Familie: Österreicher der Freiheitsberaubung verdächtigt +++Im Fall einer isoliert lebenden Familie auf einem Bauernhof in den Niederlanden wird ein Österreicher der Freiheitsberaubung verdächtigt. Das teilte die niederländische Staatsanwaltschaft mit. Der 58-Jährige war am Dienstag festgenommen worden. Er hatte einen Bauernhof in Ruinerwold gemietet, auf dem ein Vater mit sechs erwachsenen Kindern offenbar neun Jahre völlig isoliert in einem Kämmerchen gehaust hatte. Der Mann solle Donnerstag dem Haftrichter vorgeführt werden, hieß es.+++ 15.55 Uhr: Erdogan verteidigt Salut-Jubel: “Selbstverständlich” und “natürlich” +++Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Salut-Jubel seiner Nationalspieler in der EM-Qualifikation als “selbstverständlich” und “natürlich” bezeichnet. An eine harte Bestrafung durch die Europäische Fußball-Union glaubt er nicht. “Sie können höchstens eine Verwarnung aussprechen”, sagte Erdogan der Nachrichtenagentur DHA zufolge. Darüber hinaus gebe es zu einer Mannschaft, “die es so weit gebracht hat”, nichts Negatives zu sagen. Die UEFA-Disziplinarkammer berät am Donnerstag. Politische Gesten und Äußerungen sind laut Statuten des Dachverbands verboten. Ob zügig eine Entscheidung fällt, ist offen. +++ 15.36 Uhr: Von der Leyen kann nicht zum 1. November starten +++Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments kippte offiziell den bisherigen Zeitplan, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel erfuhr. Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren.Von der Leyen+++ 14.51 Uhr: Erdogan will doch US-Vizepräsident Pence in Ankara treffen +++Das türkische Präsidialamt hat klargestellt, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan doch US-Vizepräsident Mike Pence bei dessen Besuch in Ankara am Donnerstag treffen werde. Er plane doch, die US-Delegation zu treffen, schrieb Erdogans Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Erdogan hatte zuvor Sky News gesagt, Pence und US-Außenminister Mike Pompeo würden bei ihrem Besuch nur ihren jeweiligen Gegenpart treffen.+++ 14.45 Uhr: Medienbericht: Ursache nach tödlichem SUV-Unfall in Berlin geklärt +++Nach dem tödlichen SUV-Unfall in der Invalidenstraße in Berlin-Mitte im September ist die Ursache nun offenbar geklärt. Wie der RBB unter Berufung auf Ermittlerkreise berichtet, habe der Fahrer nachweislich einen epileptischen Anfall gehabt. Dadurch hätte er einen Kramp im Bein erlitten, woraufhin der Mann das Gaspedal durchgedrückt habe. Daraufhin war er in eine Menschengruppe gerast. Vier Menschen starben, darunter ein Kleinkind. Jetzt ermittele die Staatsanwaltschaft unter anderem, so der RBB. Ermittler hätten dem RBB gesagt, dass der SUV-Fahrer regelmäßig Medikamente einnahm. +++ 14.29 Uhr: Lindner: Kramp-Karrenbauer sucht keinen nationalen Klimakonsens +++FDP-Chef Christian Lindner hat der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeworfen, entgegen ihren Ankündigungen keine parteiübergreifenden Gespräche zu einem Klimakonsens zu suchen. “Stattdessen hat heute das Kabinett nur das Paket von Union und SPD beschlossen”, sagte Lindner der Deutschen Presse-Agentur. Er fügte hinzu: “Die Ankündigungen der CDU-Vorsitzenden haben offenbar keinerlei politische Prägekraft.” “Das ist ein bedauerliches Versäumnis, denn in der Klimapolitik wäre es von hohem Wert, über Legislaturperioden und Regierungswechsel hinweg Planungssicherheit zu haben”, argumentierte der FDP-Chef weiter. Die große Koalition gehe “über grundlegende Kritik aus Wissenschaft, Wirtschaft und Opposition hinweg. Jetzt sind Verbesserungen nur noch im Detail denkbar.” Lindner sagte voraus: “Da es keinen Konsens gibt, wird nach der nächsten Wahl das Paket sicher wieder aufgeschnürt. Insbesondere die Grünen entlässt die große Koalition aus der Verantwortung, einmal konkrete und umsetzbare Vorschläge zu unterbreiten.” +++ 13.57 Uhr: Bundestagspräsident Schäuble rügt AfD-Abgeordneten Bystron +++Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron hat sich im Bundestag erneut Ärger eingehandelt, indem er zum wiederholten Mal einen Stimmzettel fotografiert und veröffentlicht hat. Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) rügte dessen Verhalten ausdrücklich. Schäuble sprach von einer “erheblichen Verletzung der Ordnung und Würde des Bundestags”, indem Bystron erneut gegen den Grundsatz der geheimen Wahl verstoßen habe. Ein Ordnungsgeld verhängte der Bundestagspräsident nicht – allerdings nur, weil das nachträglich nicht möglich sei. Bei der gescheiterten Wahl eines AfD-Vizepräsidenten vor drei Wochen hatte Bystron ein Foto seines Stimmzettels getwittert. Das Gleiche tat er bereits im März 2018 bei der Wahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dafür war er damals mit einem Ordnungsgeld von 1000 Euro bestraft worden.+++ 13.44 Uhr: Erdogan lehnt Treffen mit US-Vizepräsident Pence in Ankara ab +++Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat es abgelehnt, den US-Vizepräsidenten Mike Pence und US-Außenminister Mike Pompeo bei deren Besuch in Ankara zu Gesprächen über die Offensive in Nordsyrien zu treffen. “Ich werde sie nicht treffen. Sie werden ihren jeweiligen Gegenpart treffen. Ich werde nur sprechen, wenn Trump kommt”, sagte Erdogan am Mittwoch dem Fernsehsender Sky News nach einer Rede im Parlament.    Pence und Pompeo wollen sich in Ankara für eine Waffenruhe zwischen der Türkei und den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Nordsyrien einsetzen. Erdogan hat eine Waffenruhe bereits abgelehnt, solange die Kurdenmiliz in der von der Türkei geplanten “Sicherheitszone” entlang der türkischen Grenze präsent sei. In der Rede vor dem Parlament wies er jede Vermittlung zurück, da die Türkei sich nicht mit einer “Terrororganisation” an einen Tisch setzen werde.     +++ 13.12 Uhr: Erdogan greift Maas persönlich an +++Nach der Einschränkung der deutschen Waffenexporte an Ankara hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) scharf angegriffen. “Du verstehst nichts von Politik, du bist ein politischer Neuling”, sagte Erdogan an Maas gewandt. Hintergrund ist die Kritik Deutschlands und weiterer EU-Staaten an der türkischen Militäroffensive gegen die Kurden in Nordsyrien. “Der deutsche Außenminister tritt hervor, ein Mann der seinen Platz nicht kennt, und sagt, wir werden der Türkei keine Waffen verkaufen”, sagte Erdogan laut einem veröffentlichten Interview mit türkischen Medien auf dem Rückflug von einem Besuch in Aserbaidschan. “Wenn du etwas von Politik verstehen würdest, würdest du nicht so sprechen.” +++ 12.50 Uhr: Bevölkerung Hongkongs für Friedensnobelpreis 2020 vorgeschlagen +++Eine norwegische Abgeordnete hat die Bevölkerung Hongkongs für den Friedensnobelpreis 2020 vorgeschlagen. Die Hongkonger riskierten “jeden Tag ihr Leben und ihre Sicherheit, um für Meinungsfreiheit und Demokratie einzutreten”, begründete die Abgeordnete Guri Melby im Kurzbotschaftendienst Twitter ihren Schritt. Der Vorschlag könnte die Beziehungen Norwegens zu China erheblich beeinträchtigen. Auch wenn das Nobelkomitee unabhängig von der norwegischen Regierung ist, könnte der Vorschlag Auswirkungen auf das Verhältnis Norwegens zu China haben. Die Volksrepublik hatte 2010 als Reaktion auf die Auszeichnung des chinesischen Dissidenten Liu Xiaobo mit dem Friedensnobelpreis die diplomatischen Beziehungen zu Norwegen auf Eis geleg+++ 12.25 Uhr: FDP will Grundgesetzänderung zu Grundsteuer zustimmen +++Im Streit um die Reform der Grundsteuer haben die Koalitionsfraktionen und die FDP einen Durchbruch erzielt. Die FDP werde der geplanten Grundgesetzänderung am Freitag im Bundestag nun doch zustimmen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Parlamentskreisen. Zuvor hatte die “Rheinische Post” berichtet.+++ 12 15 Uhr: AfD will Klimaschutz in Deutschland komplett abschaffen +++ Die AfD-Fraktion will im Bundestag einen Antrag einbringen, in dem sie fordert, dass Deutschland alle Klimaschutzziele aufgeben und Programme zur CO2-Reduktion stoppen soll. Das berichtet die Zeitung “Welt”. Demnach soll der Bundestag die Regierung auffordern, die Klimaschutzpolitik “vollständig zu revidieren“ und “alle diesbezüglichen Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften“ zu beenden. Aus sämtlichen nationalen und internationalen Verpflichtungen sei auszusteigen. Die dabei vereinbarten Zahlungen sollten “vertragskonform” beendet und alle für den Klimaschutz eingerichteten Planstellen “sozialverträglich” abgebaut werden, berichtet die Zeitung. Die 100 Milliarden-Euro, die nach Rechnung der AfD einspart, sollen in ein Konjunkturprogramm fließen.+++ 11.39 Uhr: IT-Probleme legen Produktion bei Porsche zeitweise lahm +++Eine IT-Störung hat am Dienstag für einige Stunden die Produktion beim Sportwagenbauer Porsche lahmgelegt. Betroffen waren das Stammwerk in Stuttgart-Zuffenhausen sowie das Werk in Leipzig, wie ein Sprecher sagte. Zuvor hatte “Spiegel Online” berichtet. Es habe sich um ein internes Problem gehandelt, das sich auf Produktion und Logistik an den beiden Standorten ausgewirkt habe, und nicht um einen Angriff von außen, betonte der Sprecher. Die Produktion sei noch am Abend wieder angelaufen.+++ 11.36 Uhr: Halle-Attentäter besorgte sich 2015 im Netz eine Waffe +++Der Attentäter von Halle soll sich bereits 2015 im “Darknet” eine Schusswaffe besorgt haben. Das berichteten mehrere Teilnehmer einer nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Bundestages unter Berufung auf Generalbundesanwalt Peter Frank. Im versteckten Teil des Internets soll der Täter auch Bauteile für die Waffen, die er selbst gebaut hat, bestellt haben.+++ 11.31 Uhr: Parteien im Bundestag rügen AfD-Politiker Brandner wegen Tweets zu Halle +++Der Vorsitzende des Rechtsausschuss im Bundestag, Stephan Brandner (AfD), hat sich mit umstrittenen Äußerungen zum Anschlag von Halle eine Rüge der anderen Fraktionen eingehandelt. “Die Grünen haben heute im Rechtsausschuss auch im Namen aller anderen demokratischen Fraktion die antisemitischen Tweets des Ausschussvorsitzenden verurteilt”, sagte deren rechtspolitische Sprecherin Katja Keul dem Düsseldorfer “Handelsblatt”.+++ 10.51 Uhr: Migranten nach Ausschreitungen auf Samos festgenommen +++Zwei Tage nach den schweren Krawallen in und um das Registrierlager von Samos hat die griechische Polizei zwölf Migranten festgenommen. Drei von ihnen – darunter einem 15-Jährigen – wird versuchter Totschlag vorgeworfen. Sie sollen mit Stichwaffen drei andere Migranten verletzt haben. Den anderen Festgenommenen werden unter anderem Brandstiftung und Beteiligung an den Krawallen vorgeworfen, teilte die Polizei mit.+++ 10.38 Uhr: Italienische Küstenwache bringt Bootsflüchtlinge nach Lampedusa +++Die italienische Küstenwache hat 180 im Mittelmeer gerettete Migranten zur Insel Lampedusa gebracht. Die Männer, Frauen und Kinder waren am Dienstag im Rettungsbereich Maltas an Bord genommen worden und sollten ursprünglich auch nach Malta gebracht werden. Wegen der großen Anzahl Menschen und der schlechten Wetterbedingungen habe man dann entschieden, Lampedusa anzusteuern, teilte die Küstenwache mit. +++ 10.37 Uhr: Türkische Armee soll bei Angriff zwei syrische Soldaten getötet haben +++ Die türkische Armee hat bei einem Angriff im Nordosten Syriens laut Aktivisten mindestens zwei Soldaten der syrischen Regierungstruppen getötet und weitere von ihnen verletzt. Türkische Truppen und deren Verbündete hätten in der Nacht ein Gebiet östlich der Stadt Ain Issa unter Beschuss genommen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Eine türkische Granate sei dabei in einem Posten der syrischen Truppen eingeschlagen.+++ 10.30 Uhr: Anschlag in Halle – Wohnung in Mönchengladbach durchsucht +++Die Polizei hat am Mittwochmorgen in Mönchengladbach die Wohnung eines Mannes im Zusammenhang mit dem Attentat von Halle durchsucht. Das bestätigte der stellvertretende Sprecher der Mönchengladbacher Staatsanwaltschaft, Lothar Gathen, dem stern. Den genauen Grund für die Durchsuchung nannte der Sprecher nicht. Laut Informationen von “Süddeutscher Zeitung”, WDR und NDR steht der Mann im Verdacht, das Manifest des Attentäters von Halle an der Saale im Internet verbreitet zu haben. Der Verdächtige habe demnach bereits am Wochenende erstmals Besuch von der Polizei in seiner Mönchengladbacher Wohnung erhalten.Stephan b. gesteht+++ 9.53 Uhr: Mehr als 50 Festnahmen nach neuen Protesten in Syrien +++In Katalonien hat die Polizei mehr als 50 Menschen im Zusammenhang mit gewaltsamen Protesten von Unabhängigkeitsbefürwortern festgenommen. 51 Verdächtige seien in der Nacht zu Mittwoch festgenommen worden, erklärte das spanische Innenministerium. In der Provinz Barcelona seien 29 Menschen festgenommen worden, 14 im Hafen von Tarragona und acht in Lleida.+++ 8.50 Uhr: Scholz verteidigt Klimapaket +++Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat das Klimaprogramm der Bundesregierung gegen Kritik aus der Opposition und von Klimaaktivisten verteidigt. “Mein Eindruck ist, dass viele abstrakt darüber reden, dass es nicht genug ist, und sich jetzt wundern, wie viele Maßnahmen wir jetzt Woche für Woche auf den Weg bringen”, sagte der SPD-Politiker im Bayerischen Rundfunk.+++ 8.34 Uhr: Pistorius: Deutschland muss IS-Kämpfer aus Syrien wieder aufnehmen +++Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht Deutschland in der Pflicht, deutsche IS-Anhänger wieder aufzunehmen. “Es gehört aus meiner Sicht zur Glaubwürdigkeit des deutschen Rechtsstaates, dass wir Straftäter in einem ordentlichen Gerichtsverfahren hier in Deutschland verurteilen”, sagte Pistorius “Spiegel Online”. Politisch wolle niemand IS-Anhänger zurücknehmen, rechtlich bestehe bei deutschen Staatsangehörigen aber die Verpflichtung, sagte der+++ 8.30 Uhr: Greenpeace-Protestaktion an CSU-Zentrale: “SUV” statt “CSU” +++Mit einer Protestaktion an der CSU-Parteizentrale haben Umweltschützer von Greenpeace die Klimapolitik der Union angeprangert. Aktivisten fuhren am frühen Mittwochmorgen mit einem Hubwagen vor das Gebäude in München und änderten das Parteilogo an der Glasfassade: Aus “CSU” wurde “SUV”.+++ 7.04 Uhr: Scholz gibt AfD politische Mitverantwortung für Anschlag in Halle +++Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat der AfD eine politische Mitverantwortung für den antisemitisch motivierten Anschlag in Halle gegeben. Der Finanzminister sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe auf die Frage, ob die geistigen Brandstifter von Halle auch bei der AfD zu suchen seien, die rechtspopulistische Partei könne ihre Verantwortung “nicht verleugnen”.Die rassistisch motivierte Tat sei in einem Milieu entstanden, “das nicht nur im Netz, sondern auch in Landtagen und im Bundestag Parolen von rechts ruft”, sagte Scholz. “Die AfD sollte nicht so tun, als hätte sie mit alldem nichts zu tun.”Hermes Haldensleben Tote Verletzter_6.50Uhr+++ 6.58 Uhr: Hermes-Betrieb in Haldensleben steht nach Todesfällen still +++Nach zwei ungeklärten Todesfällen bei einem Paketdienstleister in Sachsen-Anhalt steht der Betrieb in dem Versandzentrum zunächst still. “Das Wichtigste ist, dass unsere Mitarbeiter nicht gefährdet sind, dass es keine Rückstände mehr von irgendwas gibt, falls und was auch immer es war”, sagte ein Hermes-Sprecher am Mittwochmorgen. Er könne noch überhaupt nicht sagen, wann der Betrieb wieder aufgenommen werde. “Die Gedanken sind bei den Verstorbenen und ihren Familien”, sagte der Sprecher. Die Ermittler gehen bislang von einer Verkettung unglücklicher Zufälle aus. HermesAuf dem Gelände des Versandzentrums war am frühen Dienstagmorgen zunächst ein toter Mann entdeckt worden. Der 58-Jährige sei nach Polizeiangaben zusammengebrochen und vor Ort gestorben. Am Nachmittag wurde dann in Haldensleben in einem Transportfahrzeug von Hermes ein weiterer Mitarbeiter tot gefunden. Der 45-Jährige saß leblos auf dem Fahrersitz. Zudem wurde am Dienstag auf dem Gelände des Versandzentrums ein Mann schwer verletzt entdeckt. Wie die Polizei am frühen Morgen mitteilte, sei dies jedoch “ein ganz normaler medizinischer Notfall” gewesen.  16-Hongkong: Eklat im Parlament-6095195556001+++ 6.44 Uhr: Hongkongs Regierungschefin muss Regierungserklärung im Stadtparlament abbrechen +++Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hat eine Regierungserklärung im Stadtparlament inmitten chaotischer Szenen abbrechen müssen. Pro-demokratische Abgeordnete störten am Mittwoch den Auftritt der Peking-treuen Politikerin mit lauten Zwischenrufen. Lam versuchte zweimal, ihre Rede zu halten. Sie verließ schließlich das Gebäude.+++ 6.37 Uhr: 25 Festnahmen und brennende Straßen bei Protesten in Katalonien +++Zusammenstoße zwischen Separatisten und Polizei in Barcelona 10.25Bei neuen Protesten in der spanischen Region Katalonien gegen die Urteile für neun Separatistenführer ist es in der Nacht zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Teils vermummte Demonstranten setzten Medienberichten zufolge unter anderem in der Regionalhauptstadt Barcelona Barrikaden und Kartons in Brand, warfen Gegenstände und beschimpften Polizisten. Die mit Schutzkleidung und Schilden ausgerüsteten Beamten versuchten mit Schlagstöcken, die Situation unter Kontrolle zu halten. In verschiedenen Städten der Region im Nordosten des Landes seien 25 Menschen festgenommen worden, darunter in Barcelona, Tarragona und Lleida, zitierte die Zeitung “El País” eine vorläufige Bilanz der Regionalpolizei Mossos d’Esquadra.Hier wird ein neuer Airbus A330neo zusammengesetzt 12.56+++ 6:05 Uhr: Merkel und Macron treffen sich am Airbus-Standort Toulouse +++Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und Minister beider Länder treffen sich am Nachmittag (16.30 Uhr) zu Beratungen in Toulouse. Beim Deutsch-Französischen Ministerrat sollen unter anderem die gemeinsame Klima- und Industriepolitik sowie wichtige Verteidigungsprojekte debattiert werden.Merkel und Macron wollen zuvor den europäischen Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus in der südwestfranzösischen Stadt besuchen. Für den französischen Gastgeber hat Toulouse eine durchaus symbolische Bedeutung: Airbus gilt als Musterbeispiel der deutsch-französischen Industriepolitik.+++ 6.04 Uhr: Verteidigungsausgaben könnten 2020 auf 50 Milliarden Euro steigen +++Deutschland wird der Nato voraussichtlich erstmals Verteidigungsausgaben in Höhe von mehr als 50 Milliarden Euro melden. Für das kommende Jahr werde mit für das Bündnis relevanten Investitionen und Kosten in Höhe von 50,36 Milliarden Euro gerechnet, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Nato-Kreisen in Brüssel. Aus Militärkreisen in Berlin wurde das bestätigt.Der Betrag von 50,36 Milliarden Euro entspricht einer Steigerung von etwa 6,4 Prozent im Vergleich zu den Ausgaben in Höhe von 47,32 Milliarden Euro, die zuletzt für das laufende Jahr angenommen wurden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich seit Amtsantritt mehrfach zu deutlich höheren Verteidigungsausgaben bekannt, auf die vor allem die US-Regierung unter Präsident Donald Trump dringt.  +++ 5.20 Uhr: Bundesweite Drohmails – Suche nach weiteren Verdächtigen läuft +++Nach Drohmails gegen Politiker und Behörden in ganz Deutschland sucht die Berliner Generalstaatsanwaltschaft nach möglichen weiteren Tatbeteiligten. Die Generalstaatsanwaltschaft in der Hauptstadt führt die bundesweiten Ermittlungen zu den Mails, bei denen von einem rechtsextremistischen Hintergrund ausgegangen wird. Schreiben waren demnach mit “Nationalsozialistische Offensive” unterzeichnet worden. Sie gingen an Behörden in Hamburg, Schleswig-Holstein, Brandenburg und Baden-Württemberg. Gedroht wurde mit Bomben, aber auch mit Exekutionen auf offener Straße. Rathäuser, Bahnhöfe, ein Finanzamt und auch ein Kindergarten wurden evakuiert. Sprengkörper wurden aber nicht gefunden.+++ 5.07 Uhr: US-Abgeordnete stimmen für Gesetz zum Schutz der Menschenrechte in Hongkong +++Das US-Repräsentantenhaus hat für ein Gesetz zum Schutz von Demokratie und Menschenrechten in Hongkong gestimmt. Die Abgeordneten votierten am Dienstag parteiübergreifend für den Text. Das Gesetz knüpft den Fortbestand eines US-Sonderhandelsstatus’ für Hongkong an die Einhaltung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Der US-Präsident wird zudem verpflichtet, Sanktionen gegen jene zu verhängen, die die Autonomie der chinesischen Sonderverwaltungszone untergraben und schwere Menschenrechtsverletzungen begehen.+++ 5.05 Uhr: Studie: Sieben von zehn Kommunen wollen Steuern und Gebühren erhöhen +++Etliche Kommunen in Deutschland wollen einer neuen Studie zufolge die Steuern und Gebühren für ihre Bürger in absehbarer Zeit erhöhen. 68 Prozent der Städte und Gemeinden ab einer Größe von 20.000 Einwohnern planten, in diesem oder im kommenden Jahr die Menschen auf diesem Weg zusätzlich zur Kasse zu bitten, heißt es in einer Untersuchung der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY.Laut Erhebung will rund ein Drittel (31 Prozent) der Kommunen die Gebühren für die Straßenreinigung erhöhen, 30 Prozent der Städte und Gemeinden wollen demnach an der politisch umstrittenen Grundsteuer schrauben. Auch für die Bereiche Müll (29 Prozent) und Friedhof (27 Prozent) werde in einigen Kommunen bald mehr Geld verlangt, ebenso plane mehr als jede vierte Kommune eine Erhöhung der Parkgebühren (27 Prozent). Die Gewerbesteuer solle in rund jeder fünften Stadt oder Gemeinde steigen (19 Prozent).+++ 4.52 Uhr: Gewalt zwischen Armee und mutmaßlichen Gangstern in Mexiko: 15 Tote +++Bei einer Auseinandersetzung zwischen Soldaten und mutmaßlichen Kriminellen sind in Mexiko 15 Menschen getötet worden. Darunter waren nach Angaben der örtlichen Sicherheitsbehörden 14 bewaffnete Zivilisten und ein Soldat. Die Sicherheitskräfte seien am Dienstag (Ortszeit) per Notruf über die Präsenz der bewaffneten Männer in der Nähe der südmexikanischen Stadt Iguala informiert worden, teilte der Sicherheitssprecher des Bundesstaates Guerrero, Roberto Álvarez Heredia, mit. Als die Soldaten den Ort Tepochica erreichten, seien sie von den Männern angegriffen worden.Klimapaket offenbar abgeschwächt_10.30Uhr+++ 4.49 Uhr: Koalition will Klimaprogramm beschließen  – Entwürfe im Kabinett +++Die schwarz-rote Bundesregierung drückt bei der Umsetzung des Maßnahmenpakets für mehr Klimaschutz aufs Tempo. An diesem Mittwoch um 9 Uhr will das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zwei wesentliche Teile des Pakets beschließen, damit das parlamentarische Verfahren in der kommenden Woche starten kann. Dann wollen die Koalitionsfraktionen die entsprechenden Gesetzentwürfe in den Bundestag einbringen. Die Bundesregierung hat ihre Pläne mehrfach geändert.+++ 4.08 Uhr: Zahl islamistischer Gefährder sinkt +++Die Polizei stuft inzwischen deutlich weniger Islamisten als “Gefährder” ein als noch vor einem halben Jahr. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht, hatten die Polizeibehörden am 25. September bundesweit 688 sogenannte Gefährder auf dem Schirm. Im März hatten sie noch 748 Menschen so eingestuft. Als Gefährder bezeichnet man im Bereich der politisch motivierten Kriminalität Menschen, denen man schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zutraut.Sommerferien mit den Kids – Lustige Tweets (1)_12.35+++ 4.04 Uhr: Berlin und Hamburg wollen engeren Korridor für Sommerferien +++Berlin und Hamburg machen sich für neue Regeln bei den Sommerferien stark. Bei der Kultusministerkonferenz (KMK) am Donnerstag und Freitag in Berlin wollen beide Länder beantragen, die freien Tage zeitlich weniger zu strecken. Generell sollen die Sommerferien demnach erst ab 1. Juli beginnen, die unterschiedlichen Termine der Länder sollen enger zusammenrücken und die jährlichen Verschiebungen möglichst gering ausfallen. Ziel sei “mehr Kontinuität” im Schuljahresablauf, sagte Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres der Deutschen Presse-Agentur. “Vor allem Sprünge von einem späten Ferientermin auf einen frühen Ferientermin führen zu einer Verkürzung von Schuljahren”, sagte die SPD-Politikerin.  +++ 2.43 Uhr: Deutschland lieferte seit 2000 Rüstungsgüter für 1,75 Milliarden Euro an Türkei +++Deutschland hat seit dem Jahr 2000 Rüstungsgüter an die Türkei im Wert von 1,746 Milliarden Euro verkauft. Das berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf eine Auswertung der jährlichen Rüstungsexportberichte der Bundesregierung. Im vergangenen Jahr betrug der Wert der Kriegswaffenausfuhren 243 Millionen Euro, in den ersten vier Monaten dieses Jahres bereits 184 Millionen Euro.+++ 1.04 Uhr: Spahn will Jugendliche vor Werbung für Schönheits-OPs schützen +++Werbung für Schönheitsoperationen, die sich “ausschließlich oder überwiegend” an Jugendliche richtet, sollte nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verboten werden. Ein solches Verbot wäre “praktizierter Jugendschutz”, sagte der CDU-Politiker dem “Tagesspiegel”. “Das Signal unserer Gesellschaft an junge Menschen muss sein: Du bist ok, genauso wie Du bist.” Werbung für Schönheits-OPs vermittle “zu oft eine andere, falsche Botschaft”. Dadurch würden Jugendliche “unter Druck gesetzt, ihr Aussehen durch operative Eingriffe zu verändern”.Dem Bericht zufolge soll die Regelung als Änderungsantrag dem geplanten Masernschutzgesetz beigefügt und am Freitag vom Bundestag in erster Lesung mitbehandelt werden.+++ 0.07 Uhr: Twitter präzisiert Regeln für Politiker-Tweets +++Twitter will die Verbreitung von Politiker- Tweets, deren Inhalt gegen Regeln des Kurznachrichtendienstes verstößt, künftig etwas bremsen. So sollen die Möglichkeiten eingeschränkt werden, solche Beiträge zu retweeten oder zu liken. Sie sollen auch nicht mehr in der algorithmischen Sortierung der Timeline auftauchen. Nutzer sollen neben solchen Tweets zudem einen Hinweis auf den Regelverstoß sehen können.



Source link : https://www.stern.de/panorama/weltgeschehen/news-von-heute–ermittler-stoppen-kinderpornografieseite-im-darknet—337-festnahmen-8955556.html?utm_campaign=alle-nachrichten&utm_medium=rss-feed&utm_source=standard

Author :

Publish date : 2019-10-16 15:26:29

Copyright for syndicated content belongs to the linked Source.

Tags : Stern

The author News2

https://www.france-politique.info/   https://www.droles-danimaux.com/   https://maquillages.info   https://www.artpulsion.com/   https://www.pushkar-india.com/   https://vinsdivins.fr   https://www.comparprix.com   https://www.jeepeg.com   https://aquariumsandfishfood.com   https://wa-news.de