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News von heute: “Stück Sch …” und “Geisteskranke” – Gericht bewertet Beschimpfungen gegen Renate Künast als zulässig

News von heute: “Stück Sch …” und “Geisteskranke” – Gericht bewertet Beschimpfungen gegen Renate Künast als zulässig




Die Meldungen im Kurz-Überblick:Gericht: Beschimpfungen gegen Künast zulässig (13.07 Uhr)Lübcke-Mörder: Auch Mordversuch an Iraker? (10.49 Uhr)Zahl der genehmigten Wohnungen gesunken (8.36 Uhr)Fukushima-Gau: Drei Manager freigesprochen (6.25 Uhr)Bamf-Prüfungen: Asylentscheide fast immer korrekt (1.36 Uhr)Die News von heute im stern-Ticker:   +++ 15.19 Uhr: 22-Jähriger soll neben Attacke auf Rollstuhlfahrer weitere Taten verübt haben +++Nach dem Übergriff eines 22-Jährigen auf einen Libyer im Rollstuhl prüft die Polizei in Chemnitz Hinweise auf eine weitere Tat des mutmaßlich rechtsradikalen Tatverdächtigen. Der 22-Jährige könnte demnach in der Tatnacht zum vergangenen Sonntag in Chemnitz auch einen noch unbekannten dunkelhäutigen Mann angegriffen haben, wie die Ermittler mitteilten. Das Opfer soll demnach vor dem Tatverdächtigen in eine Straßenbahn geflohen sein. Der 22-Jährige soll daraufhin versucht haben, den Mann aus der Straßenbahn zu ziehen. Begleiter des Tatverdächtigen schritten schließlich ein, so dass der dunkelhäutige Mann mit der Bahn davonfahren konnte.+++ 15.15 Uhr: 40 Festnahmen bei Razzia gegen Drogenhandel in Sizilien +++Bei einem Großeinsatz gegen die örtliche Drogenmafia hat die italienische Polizei auf Sizilien 40 Menschen festgenommen. Sie gehörten zu zwei Familienclans, die sich in Catania den Drogenhandel untereinander aufgeteilt hätten, meldete die Nachrichtenagentur Ansa unter Berufung auf die Staatspolizei. 30 von ihnen landeten im Gefängnis, 10 wurden unter Hausarrest gestellt. Die beiden Gruppen, die unter anderem mit Kokain und Marihuana dealten, hätten ihre Reviere mit Fähnchen der USA und des Fußballclubs AC Mailand abgesteckt, hieß es. +++ 14.50 Uhr: Sarif droht USA mit “umfassenden Krieg” bei Angriff auf Iran +++Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat die USA und Saudi-Arabien vor einem Angriff auf sein Land gewarnt und mit einem “umfassenden Krieg” gedroht, sollte der Iran attackiert werden. Auf die Frage, was die Konsequenz eines Militärschlags der USA oder Saudi-Arabiens gegen den Iran wäre, sagte Sarif in einem Interview mit dem US-Nachrichtensender CNN lediglich: “ein umfassender Krieg.”+++ 14.35 Uhr: Gantz will selbst Chef einer Einheitsregierung in Israel werden +++Nach der Parlamentswahl in Israel will der Herausforderer des amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, Benny Gantz, selbst Chef einer Einheitsregierung werden. Seine Mitte-Rechts-Partei Blau-Weiß habe die Wahl “gewonnen” und liege nach derzeitigem Stand mit 33 Parlamentssitzen vorn, sagte der frühere Generalstabschef. Netanjahu habe im Parlament keine “ausreichende Mehrheit, um eine Koalition zu bilden, wie er sie sich erhofft hatte”, fügte Gantz hinzu.    Netanjahu hatte Gantz zuvor zur Bildung einer Einheitsregierung aufgerufen. In einer Video-Botschaft sagte Netanjahu, er habe sich zwar im Wahlkampf für eine rechtsgerichtete Koalition ausgesprochen, das Wahlergebnis ermögliche dies jedoch nicht. “Benny, wir müssen eine Einheitsregierung bilden, so groß wie möglich”, sagte Netanjahu. “Das Volk erwartet von uns, dass wir unsere Verantwortung wahrnehmen und kooperieren.”+++ 14.25 Uhr: Seehofer reist wegen Flüchtlingsbewegungen in die Türkei und nach Griechenland +++Bundesinnenminister Horst Seehofer (CDU) hat sich besorgt über die neuen Flüchtlingsbewegungen in die Türkei, nach Griechenland und auf der Balkanroute geäußert. Er werde daher Anfang Oktober in die Türkei und nach Griechenland fliegen, um sich “intensiver” um das Thema zu kümmern, kündigte Seehofer am Donnerstag in Berlin an. Dabei wolle er beiden Ländern auch weitere deutsche Unterstützung im Umgang mit den ankommenden Migranten anbieten. Nach Griechenland reist der Innenminister mit Vertretern des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Wie der für Migration zuständige Innen-Staatssekretär Helmut Teichmann erläuterte, wurde bereits ein Maßnahmenkatalog erstellt, der “erste Hilfe” leisten könnte.+++ 14.16 Uhr: Kritik an Zusammenarbeit von SPD mit AfD auf Rügen +++Eine geplante Zusammenarbeit von SPD und AfD in einer Stadtvertretung auf der Insel Rügen ist bei höheren SPD-Vertretern auf harsche Kritik gestoßen. “Unsere Haltung als SPD ist klar. Wir akzeptieren keine Kooperation mit der AfD”, teilte Mecklenburg-Vorpommerns Generalsekretär Julian Barlen auf Facebook mit. Zuvor hatte der Sender NDR 1 Radio MV berichtet, dass die Sozialdemokraten im Ort Sassnitz unter anderem zusammen mit der AfD in der kommenden Woche sieben gemeinsame Anträge durch die Stadtvertretung bringen wollen. Das Bündnis hat die Mehrheit.  +++ 13.40 Uhr: Polizei verbietet Demonstration am Autobahnkreuz Köln-West +++Die Kölner Polizei hat eine für morgen von Demonstranten angemeldete Versammlung am Autobahnkreuz Köln-West verboten. Von der angekündigten Demonstration unter dem Motto “Generalstreik. Gegen Feinstaub und Abgase. Für eine Welt, in der Autobahnen nicht möglich sind” gingen “erhebliche Gefahren für Versammlungsteilnehmer und den Autobahnverkehr” aus, begründete die Polizei ihr Vorgehen.Hintergrund ist der Behörde zufolge ein Internetaufruf zu Sabotageaktionen am Freitag “aus dem linksextremen Umfeld des Hambacher Forsts”. Mit Blick auf den für morgen angekündigten globalen Klimastreik, zu dem in der Kölner Innenstadt bis zu 20.000 Teilnehmer erwartet werden, erklärte Kölns Polizeipräsident Uwe Jacob: “Lassen Sie sich Ihre gute Sache nicht durch unfriedliche Aktionen verderben, die keinen Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit genießen.”+++ 13.35 Uhr: Niederländischer Ex-Fußballprofi Maynard in Amsterdam erschossen +++Der frühere niederländische Profi-Fußballer Kelvin Maynard ist in Amsterdam erschossen worden. Zwei Männer auf einem Motor-Scooter hätten am späten Mittwochabend das Feuer auf den fahrenden Wagen des 32-Jährigen eröffnet, teilte die Polizei mit. Maynard sei schwer verletzt mit seinem Auto noch in eine Feuerwehrkaserne gefahren, dort aber seinen Verletzungen erlegen. Die Täter seien geflohen, ihr Motiv unklar. Maynard hatte für die niederländischen Vereine FC Volendam und FC Emmen gespielt. Er stand auch beim belgischen Erstligisten FC Antwerpen und beim englischen Club Burton Albion unter Vertrag.+++ 13.23 Uhr: Iran droht mit “umfassendem Krieg” +++Der Iran hat im Fall eines Militärschlages der USA und Saudi-Arabiens mit einem “umfassenden Krieg” gedroht. “Wir wollen keinen militärischen Konflikt … aber wir würden nicht mit den Augen zwinkern, unser Land zu verteidigen”, sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif dem US-Nachrichtensender CNN. Ein Militärschlag gegen den Iran auf der Basis einer “Irreführung” würde zu einem “umfassenden Krieg” mit vielen Opfern führen, so der iranische Chefdiplomat. Sarif wies erneut jegliche Beteiligung des Irans an den Angriffen auf wichtige saudi-arabische Ölanlagen zurück. “Ich weiß, dass wir das nicht waren”, sagte er.Die jemenitischen Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden, haben den Angriff mit Drohnen und Raketen für sich reklamiert. US-Außenminister Mike Pompeo bezeichnete die Angaben der Huthis als falsch und machte den Iran direkt verantwortlich.+++ 13.07 Uhr: Gericht: Beschimpfungen gegen Künast zulässig +++Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, gegen Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorzugehen. Laut einem Beschluss des Landgerichts Berlin, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, stellen entsprechende Kommentare “keine Diffamierung der Person der Antragstellerin und damit keine Beleidigungen” dar. Unbekannte hatten Künast unter anderem als “Stück Scheisse” und “Geisteskranke” bezeichnet und noch drastischere und auch sexistische Posts geschrieben. Die “Berliner Morgenpost” berichtete zuerst darüber. Künast kündigte an, sie werde gegen den Beschluss vorgehen. “Der Beschluss des Landgerichts sendet ein katastrophales Zeichen, insbesondere an alle Frauen im Netz, welchen Umgang Frauen sich dort gefallen lassen sollen”, sagte sie der DPA.+++ 12.50 Uhr: Anklage gegen Ex-Polizisten aus “Nordkreuz”-Gruppe +++Die Staatsanwaltschaft Schwerin hat gegen den mutmaßlichen Mitbegründer der rechten Prepper-Gruppe “Nordkreuz” Anklage erhoben. Er soll Drahtzieher im SEK-Munitionsskandal in Mecklenburg-Vorpommern sein. Dem ehemaligen Mitglied des Spezialeinsatzkommandos der Polizei, Marko G., wird Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz und das Sprengstoffgesetz zur Last gelegt, wie die Behörde mitteilte. Die Prepper-Gruppe “Nordkreuz” soll sich auch mit Waffendepots auf schwere Krisen des Staates vorbereitet haben. Bei einer Hausdurchsuchung waren Mitte Juni im Wohnhaus und in einem Bungalow des Angeklagten Waffen und etwa 31.500 Schuss Munition sowie Sprengkörper gefunden worden. Er sitzt seither in Untersuchungshaft.Medien: “Nordkreuz” setzte Namen aus ganz Deutschland auf “Todeslisten”_14.25+++ 12.23 Uhr: Israel verweigert Gaza-Fußballern angeblich Reise zum Cup-Finale +++Israel hat palästinensischen Angaben zufolge erneut zahlreichen Fußballern aus dem Gazastreifen Reisegenehmigungen zum Finale des Palästina-Cups im Westjordanland verweigert. Bereits Anfang Juli war das geplante Finalspiel von Chadamat Rafah gegen Balata FC in Nablus wegen fehlender Reisegenehmigungen abgesagt worden. Israel habe für das nun für Mittwoch angesetzte Ersatzspiel eine Erlaubnis für elf Mitglieder des Teams, davon fünf Spieler, erteilt, sagte Hosaifa Lafi, Vorstandsmitglied von Chadamat Rafah. Das Team bestehe aus 35 Personen.Die israelische Behörde Cogat verwies auf den Inlandsgeheimdienst Schin Bet, der sich zunächst nicht dazu äußerte. Die israelische Menschenrechtsorganisation Gischa hat nach eigenen Angaben eine Petition für die Fußballer aus dem Gazastreifen bei Israels höchstem Gericht eingereicht. Bereits im Juli hatte Israel 29 Personen aus “Sicherheitsgründen” die Ausreise verweigert, wie der palästinensische Fußballverband mitgeteilt hatte. Er forderte den Weltverband Fifa dazu auf, dem Verband zu helfen.+++ 12.16 Uhr: Polizei nimmt nach Vandalismus an Mainzer Gymnasium Verdächtige fest +++Nachdem ein Gymnasium in Mainz gestern wegen Vandalismus’ den Unterricht ausfallen lassen musste, hat die Polizei zwei Tatverdächtige festgenommen. Die beiden 15 und 16 Jahre alten Jugendlichen waren allerdings laut Polizei keine Schüler der betroffenen Schule. Demnach meldete sich gestern Nachmittag ein Zeuge, der konkrete Hinweise auf die Jugendlichen geben konnte. Seinen Angaben zufolge hatten sich die beiden über die Tat unterhalten. Im Laufe des Abends wurden die mutmaßlichen Täter in unmittelbarer Schulnähe gefasst. Die Polizei ermittelt nun, ob sie allein handelten. Gestern war der Unterricht für rund 800 Schüler des Gymnasiums ausgefallen, weil in der Nacht im Gebäude randaliert worden war, was zu umfangreichen Schäden führte.+++ 12.11 Uhr: Kassen sollen vorgeburtliche Bluttests unter engen Vorgaben bezahlen +++Schwangere Frauen sollen Bluttests auf ein Down-Syndrom vor der Geburt des Kindes künftig unter engen Voraussetzungen von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt bekommen. Das beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Ärzten, Kassen und Kliniken als oberstes Entscheidungsgremium in Berlin. Möglich sein soll die neue Kassenleistung aber “nur in begründeten Einzelfällen” für Frauen mit Risikoschwangerschaften nach einer ärztlichen Beratung, verbunden mit bestimmten verpflichtenden Informationen. 19: Wie funktioniert der TrisomieBluttest – 9dcf239362cad8b2Durch die “sehr engen Voraussetzungen” werde klar und eindeutig geregelt, dass der Bluttest nicht als ethisch unvertretbares “Screening” eingesetzt werde, sagte der G-BA-Vorsitzende Josef Hecken. Ziel ist es laut G-BA, Risiken einer sonst erforderlichen invasiven Untersuchung zu vermeiden. In Anspruch genommen werden kann die neue Kassenleistung vorerst noch nicht – zunächst muss voraussichtlich Ende 2020 die verpflichtende Versicherteninformation beschlossen werden. Auch das Bundesgesundheitsministerium muss die Beschlüsse billigen.+++ 11.38 Uhr: Zahl der Megastaus in der Feriensaison deutlich gestiegen +++Auf der Fahrt in die Ferien haben Urlauber in diesem Sommer häufiger im Stau gestanden. Die Zahl der sogenannten Megastaus von mehr als zehn Kilometern Länge stieg im Vorjahresvergleich um rund 16 Prozent auf 594, wie aus der heute in München veröffentlichten Sommerstaubilanz des ADAC hervorgeht. 2018 hatte die Zahl der sommerlichen Megastaus noch 510 betragen. Das Negativranking der Wochentage führt der Freitag an, an dem sich knapp die Hälfte aller Megastaus bildete. Die meisten Staus entstanden laut ADAC durch hohes Verkehrsaufkommen und Baustellen. So lag die Zahl der Autobahnbaustellen in den zurückliegenden Sommerferien mit durchschnittlich 570 deutlich höher als im Vorjahr. 2018 hatten die Statistiker 460 Autobahnbaustellen gezählt.+++ 11.36 Uhr: Diebe erbeuten zwei Millionen Euro aus Prunkschloss bei Paris +++Die Besitzer des Prunkschlosses Vaux-le-Vicomte bei Paris sind ausgeraubt worden. Die Diebe hätten in der Nacht rund zwei Millionen Euro in der Anlage aus dem 17. Jahrhundert erbeutet, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Laut Polizei wurden die Besitzer gefesselt, blieben jedoch unverletzt. Vaux-le-Vicomte gilt als Vorbild für den Ausbau von Schloss Versailles zur Residenz von “Sonnenkönig” Ludwig XIV. und mit seinen rund 500 Hektar Land als das größte französische Anwesen in Privatbesitz. Das Schloss wird jährlich von rund 250.000 Besuchern besichtigt. +++ 11.32 Uhr: Spahn startet Mexiko-Reise zur Anwerbung von Pflegekräften +++Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist nach Mexiko aufgebrochen, um dort ausländische Pflegefachkräfte für Deutschland anzuwerben. Dazu sollen entsprechende Vereinbarungen unterschrieben werden, hieß es vor dem Abflug. Spahn wird außerdem 15 Pflegeausbilder zu einer Seminarreise nach Deutschland einladen. Ziel ist, ihnen Einblick in das deutsche Pflegesystem zu gewähren und sie gleichzeitig dafür zu gewinnen, dass sie nach ihrer Rückkehr nach Mexiko für die Arbeit in Deutschland werben. In Deutschland fehlen zehntausende Pflegekräfte, mehrere Bundesministerium haben inzwischen eine konzertierte Aktion gestartet, um den Notstand zu beheben.+++ 11.08 Uhr: Zwischenlandung wegen medizinischen Notfalls am Flughafen München +++Wegen eines medizinischen Notfalls hat ein Passagierflugzeug am Münchner Flughafen einen unplanmäßigen Zwischenstopp einlegen müssen. Der Gesundheitszustand zweier Fluggäste war am Morgen so kritisch, dass die Maschine landen musste, bestätigte ein Sprecher des Flughafen Münchens. Die beiden Passagiere wurden medizinisch versorgt. Wie es ihnen gehe, sei unklar. Der Airbus 320 der Fluggesellschaft Easyjet war den Angaben zufolge auf dem Weg von Amsterdam nach Rom. Eine Beeinträchtigung im Flugablauf erwartete der Sprecher nicht.+++ 10.56 Uhr: Panther spaziert in französischer Kleinstadt auf Dächern herum +++In der nordfranzösischen Kleinstadt Armentières hat die Feuerwehr gestern Abend einen Panther eingefangen. Das Tier sei auf den Hausdächern herumspaziert, teilten die Einsatzkräfte mit. Auf Aufnahmen in Online-Netzwerken ist zu sehen, wie der Panther seelenruhig über die Dächer kletterte und durch ein Fenster schaute. Die Polizei richtete eigenen Angaben zufolge einen Sicherheitsbereich ein, um die Raubkatze am Springen zu hindern. Daraufhin habe ein Experte sich dem Panther genähert und ihm eine Narkose verabreicht. Das Tier wurde demnach in einen Käfig gesteckt und an die Tierschutzorganisation LPA übergeben. Seine Herkunft ist unklar. Der Besitz wilder Tiere ist in Frankreich genehmigungspflichtig. Es werden jedoch immer wieder Fälle aufgedeckt, in denen Tiere illegal gehalten werden.+++ 10.49 Uhr: Mutmaßlichem Lübcke-Mörder wird auch Mordversuch an Iraker vorgeworfen +++Gegen den Verdächtigen im Fall der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, Stephan E., wird auch wegen des Anfangsverdachts eines versuchten Mordes an einem Iraker ermittelt. Ausschlaggebend für die Tat soll die rechtsextremistische  Weltanschauung des Beschuldigten gewesen seinStephan E. hatte Anstifter_17.05Es gebe “Anhaltspunkte, dass der Beschuldigte am 6. Januar 2016 in Lohfelden versucht hat, einen irakischen Asylbewerber heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen zu töten”, teilte die Bundesanwaltschaft, die den Fall von den Kasseler Justizbehörden an sich zog, in Karlsruhe mit. Demnach soll sich E. “dem Opfer unbemerkt von hinten genähert und ihm dann unvermittelt mit einem Messer in den oberen Rücken gestochen haben”. Der Iraker sei durch den Stich erheblich verletzt worden und habe intensivmedizinisch behandelt werden müssen.+++ 10.37 Uhr: Messerstecher von Nürnberg entschuldigt sich bei Opfern +++Zu Beginn des Prozesses um Messerattacken auf drei Frauen im Nürnberger Stadtteil St. Johannis hat sich der Angeklagte bei seinen Opfern entschuldigt. “Es tut mir unheimlich leid”, sagte der 39-Jährige vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm versuchten Mord in drei Fällen vor. Der damals obdachlose Deutsche soll an einem Dezemberabend 2018 drei Frauen auf der Straße wahllos niedergestochen haben. Die Opfer überlebten nur durch schnelle ärztliche Hilfe und Notoperationen. Der Verdächtige wurde einen Tag später festgenommen. Bei der polizeilichen Vernehmung gab er an, sich sein Verhalten nicht erklären zu können. Die Taten sorgten in der Region für Angst und Schrecken, in den Medien wurde der Tatverdächtige als “Ripper von Johannis” bezeichnet.+++ 10.41 Uhr: Mit Messer bewaffneter 20-Jähriger hält Polizei in Monheim in Atem +++Ein offenbar psychisch kranker und unter Drogeneinfluss stehender Mann hat gestern am späten Abend im nordrhein-westfälischen Monheim einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Der 20-Jährige verletzte in einer Wohnung in der 13. Etage eines Hochhauses mit einem Messer drei Menschen und bedrohte die herbeigerufenen Einsatzkräfte mit der Stichwaffe, wie die Polizei heute in Mettmann mitteilte. Zugleich drohte er, sich aus einem Laubengang in die Tiefe zu stürzen. Nach knapp drei Stunden konnten Elitepolizisten den Mann am frühen Morgen festnehmen. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Großaufgebot an dem Hochhaus im Einsatz. Mehrere Wohnungen in dem Haus wurden zeitweise evakuiert.+++ 10.34 Uhr: AfD-Politiker für mehr Atomkraft zum Erreichen der Klimaziele +++Die AfD fordert mehr Atomenergie: “Andere europäische Staaten erreichen ihre Emissionsziele mit dem Ausbau der Kernenergie, die zukünftig ohne Endlagerstätten auskommen kann. Auch Deutschland muss neue, zukunftsweisende Technologien entwickeln und nutzen”, sagte Georg Pazderski, Chef der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Dem stimmte der AfD-Umweltpolitiker Karsten Hilse im Inforadio des RBB zu. “Wir brauchen Grundlastkraftwerke, aus Braunkohle, gern auch Kernkraft”, erklärte der 54-Jährige. “Wir sind der Meinung, dass man ein Klima nicht schützen kann.” Windkraftanlagen und Solarenergie lehnt er ab, “weil sie eben vom Wetter abhängig sind”.Es ist wissenschaftlicher Konsens, dass der vor allem durch die Verbrennung von Kohle, Öl und Gas verursachte Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) die Erderhitzung antreibt.19-Die AfD und der Klimawandel-6087647187001+++ 10.30 Uhr: Iran lässt Frauen wohl bei Länderspielen ins Stadion +++Iranische Frauen dürfen wohl künftig Fußball-Länderspiele besuchen. “Alle notwendigen Vorbereitungen sind getroffen, damit auch Frauen, vorerst jedoch nur für Länderspiele, in die Fußballstadien kommen können”, teilte Sportminister Massud Soltanifar mit. Im Asadi-Stadion in Teheran, wo Irans Nationalmannschaft ihre WM-Qualifikationsspiele austrägt, wurden für Frauen separate Eingänge, eine Extra-Tribüne und Damen-Toiletten eingerichtet. Außerdem sollen spezielle Polizei-Einheiten eingesetzt werden, damit die Frauen sicher in das und aus dem Stadion kommen, erklärte Soltanifar. Im Iran ist Frauen der Besuch von Fußballspielen im Stadion seit vier Jahrzehnten untersagt. Obwohl Minister Soltanifar und sogar Präsident Hassan Ruhani gegen das Verbot sind, konnten sich beide bis jetzt nicht gegen den erzkonservativen Klerus durchsetzen. Minister Soltanifar hofft, dass mit dem Umbau des Asadi-Stadions und die separaten Einrichtungen auch der Klerus zumindest für die Länderspiele das Stadionverbot für Frauen aufhebt.+++ 10.27 Uhr: Baukran stürzt in Hessen auf Merhfamilienhaus +++Im hessischem Hofheim ist ein Baukran auf ein Mehrfamilienhaus gestürzt. Der obere Teil des Krans knickte ab und schlug auf das Dach des Gebäudes, wie die Polizei in Wiesbaden mitteilte. Verletzt wurde niemand, die obere Wohnung in dem Haus ist allerdings nicht mehr bewohnbar. Warum der Kran umknickte, ist unklar. Den Schaden schätzt die Polizei auf 40.000 Euro. Demnach wurde der Kran gestern auf einem Nachbargrundstück des beschädigten Hauses aufgestellt. Er sollte in den kommenden Tagen für einen Neubau genutzt werden. Gegen 17 Uhr stürzte ein Teil des Krans ab. Neben dem Dach wurde ein Wintergarten beschädigt.+++ 10.02 Uhr: USA schicken lediglich Büroleiterin zu UN-Klimagipfel +++Die Regierung von US-Präsident Donald Trump wird auf dem Weltklimagipfel in New York nur durch eine Büroleiterin des Außenministeriums vertreten sein. Marcia Bernicat, Leiterin der Abteilung für Ozeane, internationale Umwelt- und Wissenschaftsangelegenheiten, werde für die USA an der Veranstaltung teilnehmen, sagte eine Sprecherin des US-Außenministeriums. Zum UN-Klimagipfel werden kommenden Montag mehrere Staats- und Regierungschefs erwartet, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Auf dem von UN-Generalsekretär Antonio Guterres organisierten Treffen sollen diese aufgefordert werden, sich ehrgeizigere Ziele zur Begrenzung der globalen Erwärmung zu setzen. Im Pariser Klimaabkommen von 2015 wurde als Ziel festgesetzt, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad und möglichst auf 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen.”Glaubst du ans Fist Bumping?” Greta Thunberg trifft Obama_14.05+++ 9.42 Uhr: Netanjahu ruft Gantz zur Bildung einer Einheitsregierung in Israel auf +++Nach der Parlamentswahl in Israel hat der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seinen Herausforderer Benny Gantz zur Bildung einer Einheitsregierung aufgerufen. In einer Video-Botschaft sagte Netanjahu, er habe sich zwar im Wahlkampf für eine rechtsgerichtete Koalition ausgesprochen, das Wahlergebnis ermögliche dies jedoch nicht. Weder Netanjahus Likud noch die Liste Blau-Weiß von Gantz hatten bei der Wahl eine eigene Mehrheit erhalten.presse-israel-wahl 7.25 Uhr+++ 9.40 Uhr: Betrunkene Autofahrerin rammt Streifenwagen der Kieler Polizei +++Eine betrunkene Autofahrerin hat in der Nacht in Kiel einen Streifenwagen der Polizei gerammt. Die 44-Jährige scherte während der Fahrt plötzlich nach links auf die Gegenfahrbahn aus und krachte mit ihrem Wagen in das entgegenkommende Polizeifahrzeug, wie die Beamten in der schleswig-holsteinischen Stadt berichteten. Verletzt wurde niemand, beide Autos wurden jedoch beschädigt und mussten abgeschleppt werden. Die Polizisten konnten einen Zusammenstoß trotz Vollbremsung nicht mehr verhindern, hieß es. Der Wagen der Unfallverursacherin, in dem sich auch noch zwei Mitfahrer befanden, schleuderte anschließend noch in ein geparktes Autos. Bei der Unfallaufnahme stellten die Beamten starken Alkoholgeruch bei der 44-Jährigen fest. Ein Atemalkoholtest ergab 1,6 Promille. Ihr Führerschein wurde daraufhin beschlagnahmt.+++ 9.37 Uhr: Erste Abstimmungsniederlage für neue italienische Regierung +++Die neue italienische Mitte-Links-Regierung hat im Abgeordnetenhaus ihre erste Abstimmungsniederlage erlitten. Dabei ging es um die Immunität eines Abgeordneten der Mitte-Rechts-Partei Forza Italia des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, wie italienische Medien berichten. Der Haftantrag der Mailänder Staatsanwaltschaft gegen den der Korruption verdächtigten Parlamentarier Diego Sozzani sei gestern in geheimer Wahl mit 309 gegen 235 Stimmen abgelehnt worden.Die neue Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und sozialdemokratischer PD war Anfang September vereidigt worden. Der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte auch schon die vorherige Regierung aus Fünf Sternen und rechter Lega geführt.+++ 9.13 Uhr: Immer mehr stark übergewichtige Kinder +++Die Zahl junger Menschen mit extremem Übergewicht ist laut “Bild”-Zeitung in den vergangenen zehn Jahren um 30 Prozent gestiegen. Das berichtete das Blatt unter Berufung auf eine Untersuchung der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH). Demnach seien Jungen im Alter von acht und elf Jahren besonders betroffen. Das staatliche Robert-Koch-Institut geht demnach von rund anderthalb Millionen Kindern mit Übergewicht aus. Ursachen seien nur selten Krankheiten, sondern “mangelnde Bewegung der Generation Online und fettreiche Ernährung”, zitierte die Zeitung die KKH.+++ 9.11 Uhr: Im Teppich eingerollter Ganove entpuppt sich als alter Teppichklopfer +++Wegen eines angeblich in seinen Teppich eingewickelten Einbrechers hat ein Mann im rheinland-pfälzischen Edenkoben die Polizei alarmiert. Den Beamten sagte er, “jemand” habe sich in seinen Teppich eingerollt – die Konturen seien eindeutig, wie die Ordnungshüter in Landau berichteten. Zu der Wohnung entsandte Streifenpolizisten fanden dort wenig später tatsächlich eine ausgebeulte Teppichrolle. Als die Beamten den Teppich ausrollten, kam allerdings statt eines Ganoven nur ein alter Teppichklopfer zum Vorschein.+++ 8.54 Uhr: Pakistan verweigert indischem Premier Modi Überflug +++Pakistan hat zum zweiten Mal innerhalb eines Monats eine Überflugsanfrage aus Indien für hochrangige Politiker abgelehnt. Islamabad untersagte dem indischen Premierminister Narendra Modi, durch den Luftraum des Landes nach Deutschland zu fliegen. Grund dafür sei die aktuellen Siutation in Kaschmir, teilte der pakistanische Außenminister Shah Mahmoud Qureshi per Video mit. Seit Britisch-Indien vor mehr als 70 Jahren unabhängig und geteilt wurde, streiten Indien und Pakistan um die Region Kaschmir. Beide Atommächte beherrschen jeweils einen Teil, ein weiterer gehört zu China. Indien und Pakistan führten bereits zwei Kriege um Kaschmir. Die Spannungen zwischen den beiden Erzfeinden waren zuletzt eskaliert.+++ 8.36 Uhr: Zahl der genehmigten Wohnungen geht zurück +++Die Zahl der Baugenehmigungen für neue Wohnungen ist in den ersten sieben Monaten des Jahres um 3,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf rund 196.400 gesunken, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Demnach blieb lediglich die Zahl der Genehmigungen für Einfamilienhäuser annähernd gleich; sie ging von Januar bis Juli um 0,3 Prozent auf rund 53.200 zurück. Dass trotz Wohnungsnot in vielen Städten die Baugenehmigungen zurückgehen, liegt nach Angaben von Wohnungsverbänden vor allem an fehlendem Bauland. Wohnungsunternehmen fordern zudem den Abbau von Bürokratie und Vorschriften. +++ 8.33 Uhr: Fußballprofi Goretzka positioniert sich erneut gegen Rechts +++Fußball-Nationalspieler Leon Goretzka hat seine Haltung gegen rechtes Gedankengut bekräftigt. “#keinenmilimeternachrechts”, twitterte der derzeit verletzte Profi des FC Bayern München. Der 24-jährige ist auch für den Fußballspruch des Jahres nominiert. Goretzka hatte nach rassistischen Äußerungen einiger Fans beim Spiel der deutschen Mannschaft gegen Serbien im März in Wolfsburg gesagt: “Ich bin ein Kind des Ruhrgebiets. Da antwortet man auf die Frage nach der Nationalität mit Schalke, Dortmund oder Bochum.”Der Mittelfeldspieler retweetete am Donnerstag zudem eine Nachricht des Radiosenders 1LIVE mit seinem Spruch. Die Jury sucht bis zum 15. Oktober die besten vier unter elf nominierten Zitaten aus. Unter diesen wählen die Besucher der Gala zur Verleihung des Deutschen Fußball-Kulturpreises am 25. Oktober den Sieger. Der seit 2006 vergebene Preis ist mit 5000 Euro für einen gemeinnützigen Zweck dotiert.+++ 7.55 Uhr: VAE schließen sich US-Seemission im Golf an +++Nach Saudi-Arabien schließen sich auch die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) der internationalen Koalition für maritime Sicherheit in der Golfregion an. Damit sollten die internationalen Bemühungen unterstützt werden, den Bedrohungen der Seefahrt und des internationalen Handels zu begegnen, teilte das Außenministerium in Abu Dhabi laut der staatlichen Nachrichtenagentur WAM mit.Die von den USA geführte Militärmission will kommerzielle Schiffe auf den internationalen Handelsrouten im Persischen Golf, dem Golf von Oman, der Straße von Hormus und der Meerenge Bab al-Mandab begleiten und vor Übergriffen zu schützen. Für die Marinemission hatten die USA Verbündete gesucht, nachdem der Iran zwei ausländische Öltanker in der Golfregion festgesetzt hatte. Die Bundesregierung hat eine Teilnahme an der Mission abgelehnt.+++ 7.10 Uhr: Arbeitsbedingungen in Katar laut Amnesty vor WM unverändert schlecht +++Trotz versprochener Verbesserungen im Vorfeld der Fußball-WM 2022 in Katar sind die Arbeitsbedingungen von Gastarbeitern einer Studie von Amnesty International zufolge unverändert katastrophal. Das Golf-Emirat bleibe “ein Tummelplatz skrupelloser Arbeitgeber”, heißt es in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation, für den die Lage hunderter Mitarbeiter dreier Unternehmen in der Bau- und Reinigungsbranche, die monatelang ohne Bezahlung arbeiteten, dokumentiert wurde.Katar hatte sich 2017 zu Reformen des Arbeitsrechts verpflichtet. Unter anderem wurde ein Gremium zur Streitschlichtung eingerichtet. Arbeiter, die dieses wegen ausstehender Löhne anriefen, bekämen jedoch nur in seltenen Fällen ihr Geld, kritisierte Amnesty. Die säumigen Firmen beriefen sich stets auf finanzielle Schwierigkeiten.+++ 6.25 Uhr: Japanisches Gericht spricht drei Manager nach Atomunglück von Fukushima frei +++Achteinhalb Jahre nach dem Atomunglück von Fukushima hat ein Gericht in Japan drei ehemalige Manager des Kraftwerksbetreibers Tepco vom Vorwurf der Fahrlässigkeit freigesprochen. Das Gericht in Tokio kam zu dem Schluss, die Angeklagten könnten nicht für die Folgen des Atomunglücks im Kraftwerk Fukushima Daiichi verantwortlich gemacht werden. In dem Kraftwerk fiel nach einem schweren Erdbeben und Tsunami am 11. März 2011 das Kühlsystem aus, woraufhin es in mehreren Reaktoren zur Kernschmelze kam.Den drei Männern war vorgeworfen worden, vorhandene Informationen über einen möglichen starken Tsunami ignoriert und notwendige Sicherheitsmaßnahmen unterlassen zu haben. Die Staatsanwälte hatten Haftstrafen gefordert. Die Angeklagten hatten dagegen erklärt, dass der Tsunami unvorhersehbar gewesen sei.Fukushima_Fotos+++ 5.54 Uhr: Baden-Württembergs Verkehrsminister: Schwarzfahren ist keine Straftat +++Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann ist dafür, dass Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln künftig keine Straftat mehr ist, sondern nur noch eine Ordnungswidrigkeit. “Schwarzfahren heißt faktisch, sich von den anderen das Ticket bezahlen zu lassen. Das ist unsolidarisches Fahren zulasten der Gemeinschaft”, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. “Es ist aber keine Straftat. Es reicht ein angemessenes Bußgeld statt Knast.” Thüringen und Berlin wollen erreichen, dass Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln künftig nur noch eine Ordnungswidrigkeit ist. Ein entsprechender Antrag soll morgen in den Bundesrat eingebracht werden. Schwarzfahren – im Strafgesetzbuch heißt die Tat Erschleichen von Leistungen – kann eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe nach sich ziehen. Thüringens Landesregierung erhofft sich von einer juristischen Neubewertung eine personelle und finanzielle Entlastung der Justiz.+++ 4.57 Uhr: Trudeau entschuldigt sich für schwarz geschminktes Gesicht +++Gut einen Monat vor den vermutlich engen Parlamentswahlen sieht sich Kanadas Regierungschef Justin Trudeau mit heiklen Vorwürfen konfrontiert: Das “Time Magazin” veröffentlichte ein fast 20 Jahre altes Foto, das ihn – auf einem Kostümball mit dem Titel “Arabische Nächte” – mit einem dunkel geschminkten Gesicht, einem Gewand und einem Turban zeigt. Trudeau entschuldigte sich umgehend. “Ich habe mir ein Aladdin-Kostüm angezogen und Make-up aufgetragen”, sagte er dem Sender CBC. “Ich hätte das nicht tun sollen. Ich hätte es besser wissen sollen, aber das habe ich nicht. Es tut mir wirklich leid.”Er fügte hinzu: “Es war etwas, von dem ich damals nicht dachte, dass es rassistisch wäre, aber jetzt erkenne ich, dass es etwas Rassistisches war.” Er werde weiter daran arbeiten, Intoleranz und Diskriminierung zu bekämpfen, auch wenn er in der Vergangenheit offensichtlich einen Fehler gemacht habe. Zum Zeitpunkt der Aufnahme im Jahr 2001 war Trudeau 29 Jahre. Das Bild war laut “Time Magazine” im Jahrbuch einer Privatschule in Vancouver veröffentlicht worden, in der Trudeau damals gelehrt hatte.+++ 4.20 Uhr: Maltesischer Priester offenbar in Kunst-Diebstahl verwickelt +++Wenig christlich hat sich in Malta offenbar ein Priester verhalten: Er habe zugegeben, am Diebstahl von Kunstwerken im Wert von 100.000 Euro aus seiner eigenen Kirchengemeinde in der Hauptstadt Valletta beteiligt gewesen zu sein, berichtet die “Times of Malta” unter Berufung auf Polizeikreise. Nach Angaben des staatlichen Fernsehsenders TVM wurden Kunstobjekte, unter anderem Gemälde und Stiche, bereits Anfang des Jahres gestohlen. Ein Archivar habe bemerkt, dass die an der Stelle der gestohlenen Werke in der Kirche hängenden Gemälde falsch gewesen seien und nicht mit dem Bestand übereinstimmten. Der Priester wurde laut “Times” daraufhin von seinem Amt suspendiert, bis die Ermittlungen abgeschlossen seien. Er sei verhaftet worden, als in einem Antiquitätengeschäft ein gestohlener Weihrauchkessel aufgetaucht sei.+++ 3.11 Uhr: Investoren besorgt über Abholzung und Brände im Amazonasgebiet +++Zahlreiche Investoren haben die brasilianische Regierung zu einem entschlossenen Kampf gegen die Abholzung und Brände im Amazonasgebiet aufgerufen. “Als Anleger sehen wir die Abholzung und deren Folgen für Artenvielfalt und Klima als ein systemisches Risiko für unsere Portfolios”, hieß es in einem veröffentlichten Brief von 230 Pensionsfonds, Vermögensverwaltungsgesellschaften und Kreditinstituten. Eigenen Angaben zufolge verwalten die Unternehmen insgesamt 16,2 Billionen US-Dollar (14,7 Billionen Euro). Die Unterzeichner des offenen Briefes riefen die Regierung dazu auf, durch bessere Kontrollen die illegale Abholzung zu unterbinden und den legalen Holzeinschlag deutlich zu reduzieren.Modemarken stoppen Lederimporte aus Brasilien19.45+++ 1.36 Uhr: Bamf-Prüfungen ergeben: Asylentscheide fast immer korrekt +++Bei Überprüfungen positiver Asylentscheidungen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) einem Medienbericht zufolge im ersten Halbjahr 2019 kaum Fehler oder Versäumnisse festgestellt. In diesem Zeitraum seien 62.000 positive Bescheide überprüft worden, in gut 97 Prozent der Fälle sei der Schutzbedarf bejaht worden, berichtet die “Süddeutsche Zeitung” unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. In 0,5 Prozent der Fälle veranlasste das Bamf demnach eine sogenannte Rücknahme; dies geschieht, wenn Asylbewerber falsche Angaben gemacht oder getäuscht haben. Widerrufen worden sei der Schutzstatus bei gut zwei Prozent, weil sich etwa die Situation im Herkunftsland verbessert habe oder ein Abschiebungshindernis wie eine schwere Krankheit nicht mehr bestehe.+++ 0.12 Uhr: Eckart von Hirschhausen mit Willy-Pitzer-Preis ausgezeichnet +++Für sein Engagement für kranke Menschen ist der Arzt und Kabarettist Eckart von Hirschhausen mit dem Willy-Pitzer-Preis ausgezeichnet worden. Dieser sei mit 50.000 Euro dotiert, teilte die Willy-Robert-Pitzer-Stiftung mit. Hirschhausen erhalte den Preis für sein Engagement in der von ihm gegründeten Stiftung “Humor hilft heilen”. Von der Musiktherapie auf der Frühgeborenenstation bis zu Forschungsprojekten über die Rolle von Humor in der letzten Lebensphase gebe die Stiftung Impulse vom Beginn bis zum Ende des menschlichen Lebens.Die Willy-Robert-Pitzer-Stiftung verleiht im jährlichen Wechsel den Erika-Pitzer- sowie den Willy-Pitzer-Preis. Im vergangenen Jahr wurde die Vorstandsvorsitzende der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe, Brigitte Mohn, ausgezeichnet. Willy Pitzer war Architekt und in erster Ehe mit Erika Pitzer verheiratet. In den 1970er-Jahren hatte er mit dem Aufbau eines Rehaklinik-Konsortiums begonnen, das er auch leitete. Nach seinem Tod im Jahr 2003 ging fast sein gesamtes Vermögen an die Stiftung.Hirschhausen im Hospiz_15Uhr+++ 0.05 Uhr: Microsoft beschließt Aktienrückkäufe von bis zu 40 Milliarden Dollar +++Der Softwareriese Microsoft hat Aktienrückkäufe im Wert von bis zu 40 Milliarden Dollar (36 Milliarden Euro) beschlossen. Der US-Konzern teilte mit, dass der Verwaltungsrat dem entsprechenden Programm zugestimmt habe. Zudem gab Microsoft eine Erhöhung der Quartalsdividende auf 0,51 Dollar pro Aktie bekannt, was einem Anstieg von 5 Cent oder 11 Prozent entspreche. Mit Aktienrückkäufen können Unternehmen überflüssiges Geld ausschütten und den Kurs ihrer Papiere stützen. Diese Art der Kurspflege ist jedoch umstritten, Ökonomen bevorzugen in der Regel Investitionen in langfristiges Wachstum. Microsoft zählt mit einem Börsenwert von über einer Billion Dollar zu den derzeit wertvollsten US-Konzernen und sitzt auf hohen Barreserven.



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Publish date : 2019-09-19 13:46:21

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